[ Datenschutzerklärung ]

1. Besuch der Webseiten

Beim Aufrufen der Webseiten der Patentanwaltskammer werden durch den auf dem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server der Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

  • IP-Adresse des anfragenden Rechners,
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • Coordinated Universal Time (UTC) bzw. Central European Time (CET) und Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT),
  • Name und URL der abgerufenen Datei (konkrete Seite),
  • Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode,
  • jeweils übertragene Datenmenge,
  • Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
  • verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem des Rechners sowie der Name des Access-Providers
  • Sprache und Version der Browsersoftware.

Die Datenverarbeitung erfolgt zur Ermöglichung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website, der Nutzung der Website, Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie zu administrativen Zwecken.

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf den Webserver, werden diese Daten gespeichert. Nach spätestens 80 Tagen werden die Daten anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen und spätestens nach statistischer Verarbeitung gelöscht

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert worden sind, werden an Dritte nur übermittelt, soweit die Patentanwaltskammer gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet ist oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe zu anderen nichtkommerziellen oder zu kommerziellen Zwecken erfolgt nicht. Die Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken verarbeitet.

2. Cookies

Beim Zugriff auf diese Webseiten werden Cookies (kleine Dateien) auf dem Endgerät gespeichert, die für die Dauer des Besuches auf der Internetseite gültig sind. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktionen können aber durch die Einstellung des Internetbrowsers für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden. Durch Schließen des Browsers werden diese Session-Cookies automatisch wieder gelöscht. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass nicht alle Funktionen der Website genutzt werden können.

3. Aktive Komponenten

Im Informationsangebot der Patentanwaltskammer wird Javascript verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung des Internetbrowsers abgeschaltet werden.

4. Datenverarbeitung bei Kontaktaufnahme

Bei Kontaktaufnahme durch Nutzer werden die von den Nutzern mitgeteilten Daten zur Bearbeitung erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme erfolgt auf Grundlage der freiwillig erteilten Einwilligung

5. Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung von personenbezogen Daten an Dritte erfolgt nur, wenn die Weitergabe zur Wahrnehmung der gesetzlichen Aufgaben der Patentanwaltskammer oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder dies gesetzlich zulässig und für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen erforderlich ist oder eine Einwilligung hierfür erteilt wurde.

6. Betroffenenrechte

Betroffene haben unter den gesetzlichen Voraussetzungen das Recht auf Auskunft über die sie betreffenden personenbezogenen Daten sowie auf Berichtigung, Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung. Des Weiteren haben Betroffene nach Maßgabe der gesetzlichen Voraussetzungen ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung, ein Widerrufsrecht, soweit die Verarbeitung auf einer Einwilligung beruht, sowie ein Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde.

7. Datensicherheit

Innerhalb des Webseiten-Besuchs wird das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) verwendet. Im Übrigen werden geeignete technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen eingesetzt, um die Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Die Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

8. Links zu Webseiten anderer Anbieter

Das Online-Angebot enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter. Die Patentanwaltskammer hat keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten.

9. Einwilligung

Mit der Nutzung der Website bzw. Kontaktaufnahme willigt der Nutzer in die in dieser Datenschutzerklärung beschriebene Datenverarbeitung ein.
Minderjährigenschutz: Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten übermitteln.

10. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand April 2018.
Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf den Webseiten der Patentanwaltskammer abgerufen werden.

Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen sowie des Datenschutzbeauftragten der Patentanwaltskammer

Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch:

Verantwortlicher: Patentanwaltskammer, Körperschaft des Öffentlichen Rechts, Tal 29, 80331 München

Email: dpak@patentanwalt.de, Telefon: +49 (0)89 2422780, Fax: +49 (0)89 24227824
Präsident: Patentanwalt Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Christof Keussen

Der Datenschutzbeauftragte der Patentanwaltskammer ist unter der o.g. Anschrift beziehungsweise unter datenschutz@patentanwalt.de erreichbar.